3. Jahrestag der Evakuierungsmission in Afghanistan

Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Was heißt es, Verantwortung zu übernehmen,
wenn man in einem Land wie Afghanistan interveniert?
Das heißt, Verantwortung zu übernehmen für die Menschen vor Ort und für alle, die das umsetzen, was hier in diesem Hohen Haus damals beschlossen wurde.
War sich der Bundestag, der vor über 20 Jahren entschieden hat, sich der Intervention der Amerikaner in Afghanistan anzuschließen, der Tragweite dieser Verantwortung bewusst? Ich weiß es nicht. Das wird in der Enquete-Kommission zu den 20 Jahren Afghanistan-Einsatz aufgearbeitet.
Was wir im Untersuchungsausschuss bearbeiten, ist eine andere Verantwortung, nämlich die der Bundesregierung nach dem US-Taliban-Abkommen, mit dem das Ende des amerikanischen Militäreinsatzes besiegelt war. Hat die Bundesregierung alles getan, was sie hätte tun müssen? Nach über zwei Jahren und Hunderten Stunden von Befragungen kann ich zusammenfassen: Sie hat zu wenig und zu spät gehandelt.
Heißt das, dass niemand Verantwortung übernommen
hat, als Kabul fiel? Nein, mitnichten. Vor jetzt drei Jahren haben die Taliban die Macht in Afghanistan übernommen. Kabul fiel; Panik brach aus. Wir alle erinnern uns an die schrecklichen Bilder vom Flughafen. Aber wer hat denn damals Verantwortung übernommen? Das waren insbesondere diejenigen, die die militärische Evakuierungsoperation umgesetzt haben: die Soldatinnen und Soldaten, die Diplomatinnen und Diplomaten, die BNDler, andere deutsche Staatsangehörige, die vor Ort waren, und die vielen Beamten hier in Berlindie rund um die Uhr gearbeitet haben. Es war ihre Verantwortung, das Chaos am Flughafen in Kabul in Ordnung und Sicherheit umzuwandeln und zumindest diejenigen, die Schutz in Deutschland bekommen sollten, aus der Gefahrenzone zu holen.
Diese Menschen haben wir im Untersuchungsausschuss auch gehört: die, die evakuiert wurden; die, die evakuiert haben. Das waren bewegende Aussagen. Ich empfehle Ihnen allen, wenn nächstes Jahr die Protokolle veröffentlicht werden, sich das eine oder andere zu Gemüte zu führen. Der PUA klärt jetzt seit zwei Jahren auf. Wir wollen lernen – lernen, damit wir heute und in Zukunft besser Verantwortung tragen können.
Danke schön.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP und der Abg. Kerstin Vieregge [CDU/CSU])